Perfekte Anlage und Service

    von der Beratung bis zur Wartung

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    Service von Voltpool

    UNSERE AGB

    ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER FIRMA VOLTPOOL ENERGY & SYSTEMS

    1 Allgemeines
    1.1 Die Leistungen von VOLTPOOL Energy & Systems (nachfolgend Voltpool genannt) erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen sind ausgeschlossen, es sei denn Voltpool hat diese ausdrücklich schriftlich bestätigt. .
    1.2 Gem. §33 BDSG weisen wir darauf hin, dass Daten unserer Auftraggeber von uns im EDV-System gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Geschäftsverbindung erforderlich ist.

    2 Angebote und Leistungen  
    2.1 Die Angebote von Voltpool sind freibleibend. Aufträge kommen ausschließlich nach unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Maßgebend für den Vertragsinhalt ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung. 2.2 Technische Änderungen der Komponenten bzw. technische Weiterentwicklungen oder die Verwendung von vergleichbaren Produkten sind vorbehalten. Dies gilt insbesondere bei Lieferschwierigkeiten durch den Hersteller oder Lieferanten.
    2.3 Voltpool ist berechtigt, die zur Durchführung des Vertrags erforderlichen Leistungen durch Dritte ausführen zu lassen. Voltpool hat gegenüber den im Rahmen der zu erbringenden Leistungen von ihm beauftragten Dritten die alleinige und uneingeschränkte Weisungsbefugnis. Der Auftraggeber hat Änderungen und Sonderwünsche ausschließlich mit Voltpool abzustimmen, nicht jedoch mit Dritten, insbesondere Subunternehmen gegenüber zu erklären.
    2.4 Werden von Voltpool bereits bestätigte Aufträge storniert oder erheblich geändert, sind Stornierungskosten in Höhe von 5% der Brutto Auftragssumme fällig.

    3 Umfang der Lieferpflichten
    3.1 Die Lieferung erfolgt zu einem zwischen den Parteien festgelegten Zeitpunkt. Teillieferungen bzw. Alternativlieferungen aufgrund der Verfügbarkeit der Hersteller sind zulässig, soweit sie dem Besteller zumutbar sind.
    3.2 Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.
    3.3 Von Voltpool nicht zu vertretende Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse, führen zu einer den Umständen nach angemessenen Verlängerung der Liefer- bzw. Leistungsfrist. Der Auftraggeber hat nach Ablauf von 3 Monaten nach Eintritt der Verzögerungsursache das Recht vom Vertrag zurückzutreten, wobei hieraus rührende Schadensersatzansprüche ausgeschlossen sind. Bei nachweisbar verschuldetem Verzug von Voltpool stehen dem Auftraggeber Schadensersatzansprüche nur dann zu, wenn die Ursache des Verzugs auf Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beruht.
    3.4 Die Einhaltung der Fristen für Lieferungen und Montage setzen den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Auftraggeber zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben, insbesondere von Plänen sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen des Auftraggebers voraus.
    3.5 Der Auftraggeber darf die Entgegennahme von Lieferungen wegen unerheblicher Mängel nicht verweigern. Der Auftraggeber hat die Lieferung bei Annahme auf Vollständigkeit und Mängelfreiheit zu prüfen.
    3.6 Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Voltpool berechtigt, Ersatz des entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Anlage auf den Auftraggeber über.

    4 Zahlungsbedingungen
    4.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet die von Voltpool gestellten Rechnungen sofort innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen, sofern keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen sind. Die Montage wird nach Zahlungseingang oder nach Vorlage eines entsprechenden Zahlungsnachweises begonnen.
    4.2 Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, ist Voltpool berechtigt, die Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe, d.h. 8% über dem Basiszinssatz nach §288 BGB, zu fordern.
    4.3 Kommt der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug oder werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, werden sämtliche Forderungen fällig. Voltpool ist dann berechtigt, vertragliche Leistungen, soweit diese noch nicht vollständig ausgeführt sind, bis zur restlosen Bezahlung zurückzustellen und/oder nur gegen Vorauszahlung oder erste Sicherheiten auszuführen. Voltpool ist weiterhin berechtigt, gelieferte Waren auf Kosten des Käufers zurückzuholen, ohne dass damit von dem Recht, vom Vertrag zurückzutreten, automatisch Gebrauch gemacht wird. Etwaige weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
    4.4 Zahlungen sind in Euro zu leisten und haben porto- und spesenfrei zu erfolgen. Wechsel und Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung und werden ohne Verpflichtung zur rechtzeitigen Vorzeigung und Protesterhebung angenommen; die hierbei anfallenden Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen.  
    4.5 Alle unsere Forderungen werden unabhängig von der Laufzeit etwa hereingenommener und gutgeschriebener Wechsel sofort fällig im Falle des Zahlungsverzuges, Wechselprotestes oder der Zahlungseinstellung des Auftraggebers oder wenn uns sonst Umstände bekannt werden, die zu begründeten und erheblichen Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Auftraggebers Anlass geben.
    4.6 Bei Erstlieferung behält sich Voltpool das Recht auf Vorkasse vor.
    4.7 Bei Vereinbarung der Zahlung per Vorkasse und Zahlungsverzug von einer Woche nach Fristsetzung hat Voltpool das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.

    5 Eigentumsvorbehalt
    5.1 Das Eigentum an allen Komponenten geht erst mit der vollständigen Zahlung des Entgelts auf den Kunden über. Bis zur vollständigen Zahlung des Entgelts – auch bis zur Einlösung von Schecks und Wechsel -  behält sich Voltpool das Eigentum an den Komponenten vor.
    5.2 Solange der Rechnungsbeitrag an der neuen Sache nicht vollständig vom Aufraggeber beglichen ist, bleibt die Ware Vorbehaltsware, d.h. Eigentum von Voltpool. Dies gilt auch, wenn die von uns gelieferte Vorbehaltsware mit in fremden Eigentum stehender Ware verarbeitet oder verbunden wird. Erlischt das Eigentum von Voltpool durch Verbindungen, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig (Rechnungswert) auf Voltpool übergeht.
    5.3 Ist der Kunde Verbraucher, darf er während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts die Ware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
    5.4 Ist der Kunde Unternehmer ist er berechtigt, die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern sofern er nicht im Zahlungsverzug ist.  Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Komponenten entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Voltpool ab.
    5.5 Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung unserer Vorbehaltsware ist dem Käufer nicht gestattet. Er ist verpflichtet, uns Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sofort anzuzeigen. Die Vereinbarung von Abtretungsverboten ist dem Käufer untersagt.  

    6 Gefahrenübergang
    6.1 Der Warenversand erfolgt auf Gefahr des Auftraggebers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.
    6.2 Der Gefahrenübergang erfolgt ungeachtet möglicher Versicherungen gegen den Untergang, den Diebstahl oder die Verschlechterung der Ware bei Übergabe der Kaufgegenstände an die Transportperson, bei Versand bei Übergabe an die Versandperson oder nach Mitteilung der Versandbereitschaft durch Bereitstellung des Herstellers/ von Voltpool gegenüber dem Auftraggeber. Spätestens bei Verlassen des Werks oder Lagers tritt der Gefahrenübergang auf den Auftraggeber ein. Dies gilt auch bei Selbstlieferung.
    6.3 Für Beschädigungen während des Versandes haftet Voltpool nur, wenn für den Versand ausdrücklich und schriftlich die Gefahr übernommen wurde. Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, werden die Lieferungen unversichert versandt.
    6.4 Die Ware kann komplett oder teilweise vorab dem Auftraggeber geliefert werden. In diesem Fall ist der Auftraggeber verpflichtet die Ware ordnungsgemäß und geschützt (vor Diebstahl/ Beschädigungen etc.) in einem abschließbaren Raum (Keller, Garage) zu lagern.
    6.5 Ist eine sichere Lagerung der Ware nicht möglich, so verpflichtet sich der Auftraggeber Voltpool dies unverzüglich nach Zugang der Auftragsbestätigung mitzuteilen. In diesem Fall erfolgt eine Lieferung der Ware am Tag des Montagebeginns. Die Mehrkosten für eine taggenaue Lieferung werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

    7 Gewährleistung
    7.1 Voltpool haftet für die vertraglich vereinbarten Leistungen im Angebot. Garantieangaben sind Herstellergarantien.
    7.2 Sachmängel sind Voltpool gegenüber unverzüglich und schriftlich anzuzeigen, spätestens innerhalb von 2 Werktagen nach Erhalt der Ware. Spätere Mängelanzeigen werden nicht anerkannt.
    7.3 Mängelansprüche an Voltpool bestehen nicht bei Mägelrügen, die in den Garantiebereich des Herstellers fallen. Unsere eigenen Garantieansprüche gegen Hersteller und Lieferanten treten wir auf Verlangen des Auftraggebers an diesen ab.
    7.4 Für Schäden, die durch natürliche Abnutzung oder nach dem Gefahrenübergang infolge unsachgemäßer Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder durch besondere äußere Einflüsse entstehen, haftet Voltpool nicht.
    7.5 Sachmängelansprüche verjähren in 12 Monaten, soweit nicht längere Verjährungsfristen nach §§438 Abs, 1 Nr. 2, 479 Abs. 1 und 634a Abs. 1 Nr.2 BGB gesetzt sind. Dies gilt auch in Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, sofern Voltpool Vorsatz oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen wie auch arglistiges Verschweigen eines Mangels nachgewiesen werden kann.
    7.6 Der Kunde darf die Anlage während der Gewährleistungsfrist nur durch eine qualifizierte Fachfirma warten und instand halten. Gewährleistungsansprüche bei Missachtung dieser Regelung können nicht geltend gemacht werden.
    7.7 Der Auftraggeber hat bei Bestätigung eines Auftrags mit Dachmontage sicherzustellen, dass eine ausreichende Anzahl von Dachziegeln oder Bestandteilen der Dacheindeckung als Ersatz zur Verfügung steht, um eventuelle Beschädigungen im Rahmen der fachgerechten Montage-, Reparatur- oder Wartungsarbeiten zu beseitigen.  Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass die Eindeckung des Daches den mechanischen Ansprüchen der Dach- und Anlagearbeiten standhält. Voltpool haftet nur im Falle grober Fahrlässigkeit und nachweisbarem Vorsatz.
    7.8 Die erstellte Wirtschaftlichkeitsberechnung sowie die Systemübersicht sind Serviceleistungen von Voltpool ohne Gewähr. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Leistungen keine Produkteigenschaft der Anlage darstellen, sondern eine Modellrechnung, deren Ertrag unter keinen Umständen garantiert werden kann. Erträge von erneuerbaren Energien-Anlagen sind stark abhängig von Witterungseinflüssen, Wirkungsgraden der technischen Komponenten und anderen Faktoren.

    8 Schadensersatzansprüche
    8.1 Voltpool haftet nur auf Schadensersatz bei nachweisbarem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Angestellte von Voltpool.
    8.2 Dies gilt nicht, wenn durch eine Pflichtverletzung von Voltpool dem Auftraggeber oder einer in seiner Obhut stehenden dritten Person ein Schaden am Leben, Körper oder an der Gesundheit entstanden ist.
    8.3 Für einen entgangenen Gewinn oder Einnahmeausfall des Auftraggebers besteht kein Schadensersatzanspruch.
    8.4 Für die verzögerte Inbetriebnahme durch den Stromnetzbetreiber, aus welchen Gründen auch immer, und hiermit einhergehende Verluste für den Auftraggeber, haftet Voltpool nicht.

    9 Vertragsrücktritt
    Beide Parteien sind zum Rücktritt, unbeschadet des gesetzlichen Rücktrittsrechts, berechtigt.
    9.1 Wurde der Vertrag nicht in persönlicher Anwesenheit beider Vertragsparteien, sondern mit Hilfe gängiger Fernkommunikationsmittel gem. §312b II BGB (Briefe, E-Mails etc.) geschlossen, und wird dem Auftraggeber ein Widerrufsrecht gem. § 355 BGB eingeräumt, so kann er vom Vertrag zurücktreten, sofern er sich an die vorgegebene Frist des Widerrufsrechts hält. Die Frist beträgt 2 Wochen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Sache auf eigene Kosten gegenüber Voltpool zu erklären. Die Frist wird durch das rechtzeitige Absenden gewahrt.   
    9.2 Tritt Voltpool vom Vertrag zurück, hat Voltpool dem Auftraggeber auf dessen Verlangen einen geeigneten Beleg zum Nachweis der Rücktrittsvoraussetzungen vorzulegen. Hieraus entstehende Schadensersatzansprüche des Auftraggebers können nicht geltend gemacht werden.

    10 Werbung, Referenz, Geheimhaltung
    10.1 Voltpool ist berechtigt, die installierte Anlage nach Fertigstellung kostenlos zu fotografieren und zu Werbezwecken zu nutzen. Vielmehr darf die Anlage als Referenz genannt werden.
    10.2  Sämtliche Informationen (Dokumente, Zeichnungen, Skizzen oder Software), die dem Auftraggeber im Rahmen der Durchführung oder zur Dokumentation bekannt werden oder übergeben werden, unterliegen der Geheimhaltung. Sie sind außer zu Ihrer Bestimmung keinem dritten zugänglich zu machen. Voltpool ist berechtigt, Informationen und Daten des Auftraggebers, die der Sache dienen, an Weisungsbefugte weiterzugeben.

    11 Schlussbestimmungen
    11.1 Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.    
    11.2 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
    11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke füllt.  
    11.4 Sämtliche Änderungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.